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Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen

des Internetportals www.meinonlinelager.de


I.


Die meinOnlineLager UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend meinOnlineLager.de) betreibt mit der Webseite www.meinonlinelager.de (nachfolgend Internetportal) ein Internetportal über welches Nutzern Produkte und Produktinformationen Dritter präsentiert werden und Internetseiten Dritter verlinkt sind. Ebenfalls können Bestellungen bei registrierten Verkäufern innerhalb des Internetportals getätigt werden mit denen meinOnlineLager.de eine entsprechende Vereinbarung getroffen hat.

meinOnlineLager.de übernimmt keine Haftung für von Dritten gestellte Inhalte und gewünschte Kategorisierung deren Daten und Produkte. Dies gilt insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität deren Daten und Produkte.

Sofern ein Verkäufer Bestellungen über das Internetportal entgegennimmt, werden die für die Kaufabwicklung notwendigen Daten von meinOnlineLager.de erfasst, verarbeitet und an den jeweiligen Verkäufer übermittelt bzw. diesem verfügbar gemacht. Ein Kaufvertrag kommt nur zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. meinOnlineLager.de wird selbst nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages und erfüllt daher auch nicht die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer. Auch übernimmt meinOnlineLager.de keinerlei Gewährleistung oder Haftung bezüglich Verfügbarkeit und Zustand von Produkten oder bestimmter Konditionen bei dem jeweiligen Verkäufer.

Der Zahlungsverkehr bei einer Bestellung kann über verschiedene Modalitäten erfolgen, bezüglich derer alleine das jeweilige Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer - und die dort getroffenen Vereinbarungen - maßgebend sind.
Der Verkäufer wird über die Bestellung seitens meinOnlineLager.de informiert, so dass dieser den Bestellvorgang weitergehend bearbeiten kann.

meinOnlineLager.de ist berechtigt, Funktionen, Erscheinungsbild, Navigation oder Inhalt einzelner Seiten oder des gesamten Internetauftrittes jederzeit ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder zeitweise oder endgültig zu entfernen.

Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung von Links die Inhalte der betroffenen Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Unter Hinweis auf diese Rechtsprechung distanziert sich meinOnlineLager.de ausdrücklich von diesen Inhalten.

Die Internetseite von meinOnlineLager.de richtet sich nicht an minderjährige Personen oder solche Personen, die nicht unbeschränkt geschäftsfähig sind. Nutzer, welche minderjährig oder nicht unbeschränkt geschäftsfähig sind, dürfen meinOnlineLager.de nicht nutzen. Für den Fall einer unberechtigten Benutzung behält sich meinOnlineLager.de vor, den Zugriff sofort zu unterbinden.

meinOnlineLager.de stellt die Website nebst Funktionen im Rahmen des aktuellen Stands der Technik zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass es zu zeitweiligen Beschränkungen in der Verfügbarkeit kommen kann, sofern dies aufgrund bestehender Kapazitätsgrenzen erforderlich ist oder allerdings die Sicherheit, bzw. Integrität der Server oder auch die Durchführung technischer Maßnahmen dies erforderlich macht.

Es ist Nutzer und Verkäufer nicht gestattet, mit den durch die Nutzung von meinOnlineLager.de erhaltenen Informationen, sowie Kontaktdaten und Adressen (auch E-Mail-Adressen) Werbung zu betreiben und anhand dieser Daten unerwünscht Werbung zu versenden.

Für den Fall bekannt gewordener Verstöße behält sich meinOnlineLager.de vor, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, und auch seine Nutzungsbedingungen so zu ändern, dass Missbräuche vermieden werden.

Nutzer und Verkäufer gewährleisten jederzeit die Systemintegrität. Es ist demgemäß Nutzer und Verkäufer untersagt Software, Routinen und sonstige Vorgehensweisen zu nutzen, die den reibungslosen Betrieb der Website stören können oder eine übermäßige Belastung der Infrastruktur bedeuten können. Nutzer und Verkäufer haften im Falle eines nicht ordnungsgemäßen Verhaltens.

Die Inhalte der Website von meinOnlineLager.de dürfen lediglich nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers kopiert oder verbreitet oder in sonstiger Weise genutzt, bzw. vervielfältigt werden.



II.


Nach BDSG bedarf es folgender Hinweise:

Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten im Rahmen von Bestellvorgängen über meinOnlineLager.de erhoben, gespeichert, verarbeitet und an die Händler/einzelnen Shopbetreiber im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses weitergegeben werden.

Durch meinOnlineLager.de werden Daten beim Anbahnen, dem Abschluss und bei der Abwicklung des Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert, verarbeitet und weitergegeben.

Art der Daten:

Es werden personenbezogene Daten, d.h. Daten zwecks Zahlungstransfer und Warenlieferung (wie Name, Adresse, sonstige Kontaktdaten, Kontodaten und ggf. sonstige benötigte Daten zwecks Umsetzung des Zahlungsvorganges und Rechnungserstellung) zwischen Händler und Nutzer erfasst.

Auch Verbindungsdaten in Form der aufgerufenen Seiten nebst Datum und Uhrzeit des Zugriffes auf meinOnlineLager.de sowie weitere Informationen über den zugreifenden Rechner in Form der eingesetzten Software (z.B. Betriebssystem und Browser) sind ebenfalls umfasst.

Zweck der Erhebung so wie Verarbeitung und Nutzung:

Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten im Laufe des Bestellprozesses dient ausschließlich dem Zweck der Umsetzung und vollständigen Abwicklung des Vertrages, d.h. es sind solche Daten umfasst, die für den Bestell-, Zahlungs- und Lieferablauf notwendig sind.

Im Allgemeinen erfolgt die Verwertung der Daten zwecks (manueller und maschineller) Auswertung zur weiteren system- und ablaufbezogenen Optimierung sowie Planung und Umsetzung von Werbe- und Marketingaktionen.

Identität der Verantwortlichen:

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes und soweit es sich um die an dieser Stelle erhobenen, gespeicherten, verarbeiteten und weitergeleiteten Daten handelt, ist meinOnlineLager.de.

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes ist der jeweilige Händler soweit es sich um die diesen von meinOnlineLager.de zwecks Vertragserfüllung weitergegebenen, bzw. sich zugänglich gemachten Daten handelt.

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes sind andere Dritte, sofern an diese -von wem auch immer- Daten weitergegeben wurden (z.B. Partner- und/oder Tochterunternehmen von meinOnlineLager.de oder durch den Händlern zwecks Vertragserfüllung beauftragte Dienstleister, bzw. Zulieferer, etc.).


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III.


Gerichtsstand ist Biblis, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sofern einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sind, so sollen die übrigen Bestimmungen gleichwohl Gültigkeit behalten. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich wirksamer Form wirtschaftlich am nächsten kommt.


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